Das Plenum des Europäischen Parlaments hat an diesem Dienstag endgültig einer Norm zugestimmt, die die Regeln für die technische Überwachung von Fahrzeugen (ITV) in der gesamten EU vereinheitlicht, mit dem Ziel, die Verkehrssicherheit zu verbessern. Autos müssen die erste ITV ab dem vierten Lebensjahr und dann alle zwei Jahre bestehen, während es bei Motorrädern den Mitgliedstaaten überlassen bleibt, die Häufigkeit der Inspektionen festzulegen.
In Spanien beginnen Pkw-Inspektionen ab dem vierten Jahr und ab dem neunten Jahr jährlich. Motorräder und Mopeds unterliegen bereits ab dem fünften Jahr alle zwei Jahre einer Inspektion. Der neue Standard, der bereits mit den Regierungen vereinbart wurde, ermöglicht es den Mitgliedstaaten, strengere Anforderungen festzulegen.
Darüber hinaus müssen die Behörden jährlich mindestens 5 Prozent der Nutzfahrzeuge in ganz Europa einer technischen Straßenuntersuchung unterziehen. Um den Prozess dieser Straßenkontrollen zu stärken, müssen die Mitgliedstaaten ein eigenes Ranking der Nutzfahrzeugmarken erstellen, in dem diejenigen mit den schlechtesten Ergebnissen bei Sicherheitstests hervorgehoben werden und die Unternehmen belohnt werden, die die besten Ergebnisse erzielen.
Der vom Parlament und dem Rat ausgehandelte Text weitet die regelmäßigen Inspektionen auf Motorräder ab 2022 aus, sofern die Länder keine alternativen Sicherheitsmaßnahmen für diese Fahrzeuge vorschlagen. Es werden die Mitgliedstaaten sein, die über die Methoden und die Häufigkeit der Inspektionen entscheiden, die Motorräder mit mehr als 125 cm³ Hubraum betreffen.
Mit Inkrafttreten des neuen europäischen Gesetzes sind die EU-Länder verpflichtet, alle gültigen technischen Prüfbescheinigungen anzuerkennen, die von einem anderen Mitgliedstaat ausgestellt wurden. Darüber hinaus werden die Voraussetzungen für die Neuzulassung eines Fahrzeugs in einem anderen Unionsland vereinfacht.
Man geht davon aus, dass zwischen 5 und 12 Prozent aller Gebrauchtwagenverkäufe von Tachobetrug betroffen sind, der jedes Jahr mehrere Milliarden Euro kostet und zu einer falschen Einschätzung des Zustands eines Fahrzeugs führt. Um diese Art von Betrug zu bekämpfen, wird das Parlament die Aufzeichnung der zurückgelegten Kilometer in den Bescheinigungen und Prüfungen jedes regelmäßigen ITV vorschreiben. Nationale Behörden sollten zudem wirksame Sanktionen gegen Kilometermanipulation verhängen.
Nach Angaben der Kommission verursachen technische Mängel an Fahrzeugen in der EU jedes Jahr mehr als 2.000 Todesopfer. Zwischen 900 und 1.100 dieser Todesfälle hätten verhindert werden können, wenn das technische Inspektionssystem perfektioniert worden wäre.
